Explosionsschutzbeauftragte

Die Explosionsschutzbeauftragte ist die vom Arbeitgeber benannte Person, die den Explosionsschutz in gefährdeten Bereichen aktuell, dokumentiert und prüfbereit hält. Eine Vorschrift, die diese Rolle vorschreibt, gibt es nicht: Sie ist eine betriebliche Zuweisung von Pflichten, die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dem Arbeitgeber auferlegen.

Kernpflicht ist das Explosionsschutzdokument nach § 6 Absatz 9 GefStoffV, das als Teil der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Absatz 1 und 8 GefStoffV entsteht. Es hält fest, wo gefährliche explosionsfähige Gemische auftreten können, weist aus, ob und welche Bereiche in Zonen eingeteilt wurden, und legt die technischen sowie organisatorischen Maßnahmen fest. Die Zonen selbst sind in Anhang I Nummer 1.7 GefStoffV definiert; die TRGS 720, 721 und 722 liefern die Methode. Nach § 6 Absatz 9 Nummer 6 GefStoffV muss das Dokument zusätzlich benennen, welche Prüfungen zum Explosionsschutz nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV durchzuführen sind.

Wer diese Prüfungen durchführen darf, steht in der Verordnung. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind in Anhang 2 BetrSichV genannt und damit überwachungsbedürftige Anlagen nach § 2 Absatz 13 BetrSichV; es gelten also §§ 15 und 16 BetrSichV, nicht das Prüfregime des § 14 für sonstige Arbeitsmittel. Nach § 15 Absatz 3 BetrSichV prüft im Grundsatz eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS); eine zur Prüfung befähigte Person darf nur prüfen, soweit Anhang 2 dies vorsieht. Anhang 2 Abschnitt 3 Nummer 4.1 und 5.1 sieht dies vor, jedoch ausdrücklich mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 7: Gasfüllanlagen, Lageranlagen für mehr als 10 000 Liter entzündbare Flüssigkeiten, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen. Dort bleiben Prüfung vor Inbetriebnahme sowie wiederkehrende Prüfung bei der ZÜS.

Die Beauftragte terminiert und belegt diese Prüfungen, sie bestimmt aber nicht, wer unterschreiben darf. Ist eine befähigte Person zugelassen, richtet sich deren Qualifikation nach Anhang 2 Abschnitt 3 Nummer 3.1 bis 3.3 BetrSichV. Im Alltag verbindet die Rolle den Explosionsschutz mit der Arbeitsfreigabe: Heissarbeiten, Instandhaltung und Reinigung in Zonen laufen über Erlaubnisscheine sowie ein Zündquellenmanagement; Fremdfirmen bindet § 15 GefStoffV ein.

Bei einer Kontrolle fällt selten das Dokument selbst auf, sondern der Bruch in der Nachweiskette: ein Zonenplan, der einen Umbau nicht kennt, ein Gerät ohne passende Kategorie, eine Unterweisung ohne Unterschriftenliste, eine Prüfung durch eine Stelle, die dafür nicht zugelassen war. Abzugrenzen ist die Rolle von der prüfenden Stelle, die prüft, aber das Explosionsschutzdokument nicht führt.