Hygienebeauftragter

Der Hygienebeauftragte ist die im Betrieb benannte Person, die die Einhaltung infektionshygienischer Anforderungen sicherstellt und den Hygieneplan nach § 36 Infektionsschutzgesetz (IfSG) fortschreibt. Rechtsgrundlage ist § 36 IfSG für Gemeinschaftseinrichtungen, Schulen, Pflegeheime und Asylunterkünfte sowie § 23 IfSG in Verbindung mit den Medizinhygieneverordnungen (MedHygV) der Länder für medizinische Einrichtungen, einschließlich Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken und ambulante Operationszentren. Die Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) am Robert Koch-Institut gelten nach § 23 Abs. 3 IfSG als Stand der Wissenschaft. Lebensmittelbetriebe unterliegen zusätzlich der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene und der nationalen Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV). In trinkwasserführenden Anlagen greift die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) mit der Pflicht zur Anzeige und Probenahme nach § 13 TrinkwV. Die Belehrung nach § 43 IfSG ist Voraussetzung für die Tätigkeit beim Umgang mit leicht verderblichen Lebensmitteln und muss vor Tätigkeitsaufnahme durch das Gesundheitsamt oder eine beauftragte Stelle erfolgen sowie jährlich vom Arbeitgeber wiederholt werden. Verstöße gegen den Hygieneplan oder die Belehrungspflicht werden nach § 73 IfSG als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet.

Die Pflicht zur Bestellung folgt aus den Medizinhygieneverordnungen der Länder, die § 23 IfSG konkretisieren. Für Krankenhäuser fordern alle 16 Landes-MedHygV einen Krankenhaushygieniker (Facharzt mit Zusatzweiterbildung Krankenhaushygiene oder vergleichbar), eine Hygienefachkraft (examinierte Pflegekraft mit zweijähriger Fachweiterbildung) sowie für jede Abteilung einen hygienebeauftragten Arzt und eine hygienebeauftragte Pflegekraft. Pflegeeinrichtungen müssen nach § 11 SGB XI in Verbindung mit den Landesheimverordnungen und der jeweiligen MedHygV mindestens eine hygienebeauftragte Pflegekraft mit 40-Stunden-Curriculum nach RKI bestellen. In Lebensmittelbetrieben ist nach Art. 5 VO (EG) 852/2004 ein HACCP-Verantwortlicher zu benennen. Die Bestellung erfolgt schriftlich und mit klar definiertem Aufgabenbereich. Die Schulung muss bei einem zertifizierten Bildungsträger nach landesrechtlicher Curricularvorgabe absolviert werden und wird durch jährliche Fortbildung von mindestens 16 Stunden ergänzt.