Hygienebeauftragter

Der Hygienebeauftragte ist die im Betrieb benannte Person, die die Einhaltung infektionshygienischer Anforderungen sicherstellt und den Hygieneplan fortschreibt. Welche Vorschrift diesen Plan verlangt, hängt von der Einrichtung ab. § 36 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) erfasst Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 IfSG, Obdachlosenunterkünfte, Unterkünfte für Asylbewerber, sonstige Massenunterkünfte und Justizvollzugsanstalten. Für Krankenhäuser, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen und Rettungsdienste steht dieselbe Pflicht in § 23 Abs. 5 IfSG. Nach § 23 Abs. 3 Satz 2 IfSG wird die Einhaltung des Standes der medizinischen Wissenschaft vermutet, wenn die veröffentlichten Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) am Robert Koch-Institut beachtet worden sind. Wer davon abweicht, muss die Abweichung begründen und dokumentieren.

Der Begriff deckt sich nicht mit einer einzigen Funktion. In Kliniken unterscheiden die Medizinhygieneverordnungen der Länder, zu deren Erlass § 23 Abs. 8 IfSG verpflichtet, zwischen dem Krankenhaushygieniker, der Hygienefachkraft und den hygienebeauftragten Ärzten der einzelnen Abteilungen. In Pflege, Kita, Gastronomie und Lebensmittelproduktion meint der Begriff dagegen meist eine einzelne benannte Person, die die gesamte Hygieneakte trägt. Lebensmittelbetriebe unterliegen zusätzlich der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene und der nationalen Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV). In trinkwasserführenden Anlagen greift die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) mit den Anzeigepflichten nach § 11 TrinkwV und der Untersuchung auf Legionella spec. nach § 31 TrinkwV.

Im Tagesgeschäft hält der Hygienebeauftragte den Hygieneplan aktuell, führt Begehungen durch und verfolgt die Befunde nach, organisiert die Schulungen, überwacht die Aufbereitung von Medizinprodukten und meldet übertragbare Krankheiten und Ausbrüche an das Gesundheitsamt. Die Belehrung nach § 43 Abs. 1 IfSG ist Voraussetzung für den Umgang mit den in § 42 Abs. 2 IfSG aufgezählten Lebensmitteln. Sie erfolgt vor Tätigkeitsaufnahme durch das Gesundheitsamt oder durch einen vom Gesundheitsamt beauftragten Arzt. Der Arbeitgeber wiederholt sie nach § 43 Abs. 4 Satz 1 IfSG alle zwei Jahre und dokumentiert die Teilnahme.

Bei einer Begehung durch das Gesundheitsamt fallen regelmäßig dieselben Lücken auf: ein Hygieneplan, der den tatsächlichen Betriebsablauf nicht mehr abbildet, Belehrungsnachweise ohne Unterschrift oder Datum, Begehungsberichte, deren Befunde nie zu einer nachverfolgten Maßnahme geworden sind, und eine Bestellung, die weder den Aufgabenbereich noch die Vertretung im Urlaubs- und Krankheitsfall benennt. Wer den Hygieneplan nach § 23 Abs. 5 Satz 1 IfSG nicht festlegt oder die Belehrung nach § 43 Abs. 4 Satz 1 IfSG unterlässt, handelt ordnungswidrig. § 73 Abs. 2 IfSG sieht dafür eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro vor.