Brandschutzbeauftragter

Ein Brandschutzbeauftragter, kurz BSB, ist die Person, die im Betrieb für den organisatorischen und betrieblichen Brandschutz verantwortlich ist. Die Rolle ist nicht in einem einzelnen Bundesgesetz geregelt, sondern in Landesbauordnungen, in der Arbeitsstättenverordnung und in Unfallversicherungsnormen. DGUV Information 205-003 in der Fassung von Dezember 2020 definiert Aufgaben, Qualifikation und Bestellung: Die Ausbildung umfasst mindestens 64 Unterrichtseinheiten einschließlich der Abschlussprüfung, die Fortbildung mindestens 16 Unterrichtseinheiten innerhalb von drei Jahren. DGUV Information 205-023 betrifft dagegen den Brandschutzhelfer und nicht den Beauftragten. Die ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände, Ausgabe Mai 2018, zuletzt geändert im GMBl 2025, hält in Punkt 7.1 Absatz 1 als Hinweis fest, dass bei erhöhter Brandgefährdung die Benennung eines Brandschutzbeauftragten zweckmäßig sein kann; eine eigene Bestellpflicht begründet sie nicht. DIN 14096 regelt die Brandschutzordnung in den Teilen A für alle, B für Nutzer und C für Personen mit besonderen Aufgaben.

Das Brandschutzkonzept ist keine Vorgabe des § 14 MBO. § 14 MBO verlangt, bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung und Ausbreitung von Feuer und Rauch vorgebeugt wird und Rettung und Löscharbeiten möglich sind. Das Brandschutzkonzept ist nach § 51 Satz 3 Nummer 19 MBO eine besondere Bauvorlage, die die Bauaufsicht bei Sonderbauten verlangen kann. Sanktionen richten sich nach den Bußgeldvorschriften der Landesbauordnungen; die Musterbauordnung sieht in § 84 Abs. 3 einen Rahmen bis 500.000 Euro vor, setzt aber regelmäßig eine vollziehbare Anordnung der Bauaufsicht voraus. § 145 StGB stellt das Beseitigen oder Unbrauchbarmachen von Warnzeichen und Rettungsgeräten unter Strafe. Sachversicherer können bei Verletzung vereinbarter Sicherheitsvorschriften nach § 28 VVG kürzen oder leistungsfrei werden.

Unabhängig von der Bestellung eines Brandschutzbeauftragten trifft jeden Arbeitgeber die Grundpflicht aus § 10 ArbSchG: Er hat Beschäftigte zu benennen, die Aufgaben der Brandbekämpfung und der Evakuierung übernehmen, und vor der Benennung den Betriebs- oder Personalrat zu hören. ASR A2.2 Punkt 7.3 Absatz 2 nennt dazu einen Anteil von 5 Prozent der Beschäftigten, der in der Regel ausreicht; Schichtbetrieb, Urlaub, Gebäudegeometrie und die Frage, ob in jedem Bereich jederzeit jemand verfügbar ist, können mehr erfordern.

Die Arbeit des Brandschutzbeauftragten besteht deshalb weniger aus Dokumenten als aus Wiederholung: regelmäßige Begehungen mit Mängelliste und Nachverfolgung, Mitwirkung an der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG, Unterweisung nach § 12 ArbSchG, Freihalten der Flucht- und Rettungswege nach ASR A2.3 und die ausgewertete Evakuierungsübung. Fehlt die Nachverfolgung, ist die Begehung wertlos.