Ausfuhrverantwortliche
Güterklassifizierung, Dual-Use-Prüfung und Endverbleibskontrolle vor jeder Lieferung. Abgleich gegen Sanktions- und Embargolisten, Lückenlose Genehmigungsverwaltung, BAFA-prüfungssicher.
AWG · AWV · EU-Dual-Use-VO (EU) 2021/821
Ausfuhrverantwortliche: Mit uns sprechen
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Was macht ein Ausfuhrverantwortlicher?
Ein Ausfuhrverantwortlicher stellt sicher, dass die Ausfuhren eines Unternehmens dem deutschen und europäischen Außenwirtschafts- und Exportkontrollrecht entsprechen, bevor Güter, Software oder Technologie das Land verlassen. Rechtsgrundlagen sind das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) auf nationaler Ebene sowie die Verordnung (EU) 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) zusammen mit den EU-Sanktions- und Embargoverordnungen auf Unionsebene. Viele Unternehmen benennen einen Ausfuhrverantwortlichen auf Geschäftsführungsebene, der persönliche Verantwortung trägt und von einem Exportkontrollbeauftragten unterstützt wird.
Kernaufgabe ist die vorbeugende Prüfung vor jeder Lieferung. Der Verantwortliche klassifiziert Güter gegen die Ausfuhrliste und den Dual-Use-Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821, prüft Endverwendung und Endverwender und gleicht alle Beteiligten gegen die EU- und nationalen Sanktions- und Embargolisten ab. Ist ein Geschäft genehmigungspflichtig, holt der Verantwortliche die richtige Genehmigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein und verfolgt deren Bedingungen und Ablauf.
Die Rolle umfasst auch die interne Compliance, oft über ein Internal Compliance Programme (ICP), auf das die Verordnung (EU) 2021/821 verweist: schriftliche Verfahren, Verantwortlichkeiten, Prüfung, Schulung, Dokumentation und Audits. Der Verantwortliche führt vollständige Aufzeichnungen zu Klassifizierungen, Prüfungen und Genehmigungen, damit das Unternehmen BAFA-prüfungssicher ist, und stellt die Anwendung der Catch-all-Kontrollen und der Regeln zum Technologietransfer sicher. Verstöße gegen AWG und AWV können strafbar sein, weshalb die Prüfung dokumentiert und nachvollziehbar sein muss.
Kernaufgaben des Ausfuhrverantwortlichen
- Güter, Software und Technologie gegen Ausfuhrliste und Anhang I der VO (EU) 2021/821 klassifizieren.
- Alle Beteiligten vor der Lieferung gegen EU- und nationale Sanktions- und Embargolisten prüfen.
- Endverbleibs- und Endverwenderkontrollen einschliesslich Catch-all nach AWV durchführen.
- Die richtige BAFA-Genehmigung beantragen und Umfang, Bedingungen und Ablauf überwachen.
- Geschäfte je nach Prüfergebnis sperren oder freigeben.
- Ein Internal Compliance Programme (ICP) nach VO (EU) 2021/821 unterhalten.
- Vollständige Aufzeichnungen zu Klassifizierungen, Prüfungen und Genehmigungen führen.
- Mitarbeitende in Vertrieb, Logistik und Finanzen zu Exportkontrollpflichten schulen.
- Änderungen an Kontrolllisten, Sanktionen und Embargos verfolgen und Verfahren anpassen.
- BAFA-Audits vorbereiten und unterstützen und auf Behördenanfragen reagieren.
Bestellung und Verantwortung
Das BAFA erwartet von ausführenden Unternehmen, einen Ausfuhrverantwortlichen auf Geschäftsführungs- oder Vorstandsebene zu benennen. Diese Person trägt die persönliche Verantwortung für die Einhaltung des Exportkontrollrechts und ist Ansprechpunkt gegenüber der Behörde. Die tägliche Arbeit wird meist an einen Exportkontrollbeauftragten delegiert, doch die Verantwortung auf Leitungsebene kann nicht wegdelegiert werden. Die Benennung sollte dokumentiert und die Verantwortlichkeiten schriftlich festgelegt sein.
Die Pflicht ergibt sich aus AWG und AWV, die die ungenehmigte Ausfuhr gelisteter Güter und Dual-Use-Güter verbieten und Genehmigungspflichten begründen, sowie aus der Verordnung (EU) 2021/821, die EU-weite Kontrollen für Dual-Use-Güter setzt und ein Internal Compliance Programme empfiehlt. Sanktionsverordnungen fügen personenbezogene Verbote hinzu, die unabhängig vom Gut gelten. Jedes Unternehmen, das physische Güter ausführt, Software oder Technologie übermittelt oder technische Unterstützung im Ausland leistet, fällt in den Anwendungsbereich.
Die Bestellung wird ausgelöst, wenn ein Unternehmen mit dem Export beginnt, mit Dual-Use- oder gelisteten Gütern umgeht oder in sanktionierte oder sensible Bestimmungsziele expandiert. Ein Wechsel von Produkten, Kunden oder Bestimmungsländern oder die Einführung eines ICP sind Anlässe, die Benennung und die Prüfverfahren zu bestätigen. Das BAFA kann eine benannte verantwortliche Person zudem als Voraussetzung für Allgemein- oder Sammelgenehmigungen erwarten.
- Beginn der Ausfuhr physischer Güter, Software oder Technologie aus der EU.
- Umgang mit Dual-Use-Gütern nach Anhang I der VO (EU) 2021/821.
- Ausfuhr in sanktionierte, embargobelegte oder sensible Bestimmungsziele.
- Antrag auf eine BAFA-Allgemein-, Sammel- oder Einzelgenehmigung.
- Einführung eines Internal Compliance Programme (ICP).
- Wechsel von Produkten, Kunden oder Bestimmungsländern.
Wo Ausfuhrverantwortliche erforderlich sind
- Maschinen- und Anlagenbau
- Elektronik und Halbleiter
- Wehr- und Sicherheitstechnik
- Luft- und Raumfahrt
- Chemie und Werkstoffe
- Software und IT
- Automobilzulieferer
- Telekommunikation
- Forschungseinrichtungen
Wie CIVAC die Rolle des Ausfuhrverantwortlichen unterstützt
CIVAC gibt dem Ausfuhrverantwortlichen einen Workspace, um den Exportkontrollprozess durchgängig prüfsicher zu halten. Aufgabenvorlagen strukturieren Klassifizierung, Sanktionsprüfung, Endverbleibskontrolle und Genehmigungsanträge, sodass vor einer Lieferung kein Schritt übersprungen wird. Erinnerungen verfolgen Genehmigungsbedingungen und Ablaufdaten und melden, wenn sich Kontrolllisten oder Sanktionen ändern. Der Audit-Trail dokumentiert jede Klassifizierung, jedes Prüfergebnis und jede BAFA-Genehmigung je Vorgang und schafft die belegte, nachvollziehbare Nachweisbasis, die ein BAFA-Audit erwartet und die die Haftung nach AWG und AWV begrenzt. Schulungsmodule dokumentieren das Bewusstsein der Mitarbeitenden als Teil des ICP, und alle Daten liegen im EU-Datenraum.
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