Grün, Gelb, Rot: was die Konfidenz einer Antwort des Compliance Agents bedeutet, woher die Quellen kommen und wann die Antwort ausbleibt

Wichtige Erkenntnisse

• Grün bedeutet nach der Anweisung: direkt in den mitgegebenen Quellen oder in eindeutig anwendbarem Recht begründet, keine rechtliche Auslegung nötig, alle benötigten Tatsachen vorhanden. Gelb bedeutet: in der Aufsichtspraxis komplex oder umstritten, mehrere vertretbare Lesarten oder unvollständige Quellen; die Antwort ist möglich, aber mit ausdrücklicher Unsicherheit versehen.
• Rot bedeutet: keine vertretbare Antwort möglich, weil Quellen fehlen oder weil die Frage eine rechtliche Einzelfallbewertung im Sinne von § 2 RDG verlangt. In diesem Fall soll das Modell keine inhaltliche Antwort geben, sondern eskalieren. In der Oberfläche erscheinen die Stufen als hoch, mittel und niedrig.
• Jede Quelle trägt einen Typ aus vier Werten: Rechtsvorschrift, Unternehmensdokument, Norm oder Aufsichtsleitlinie, und eine Kennung. Unternehmensdokumente sind die Abschnitte, die eine Ähnlichkeitssuche aus den Unterlagen in der Datenbank des Workspace geholt hat; was nicht hochgeladen ist, kann nicht zitiert werden.
• Das Eskalationsfeld wird nach vier Regeln gesetzt: wenn die Antwort Rechtsberatung nach § 2 RDG wäre, wenn widersprüchliche Aufsichtsentscheidungen oder höchstrichterliche Urteile vorliegen, wenn eine falsche Antwort bußgeldbewehrt wäre und die Quellenlage unklar ist, oder wenn nach einer individuellen Vertragsauslegung gefragt wird. Es ist ein Hinweis mit Begründung, keine Übergabe an eine Kanzlei.
• Die Konfidenz ist eine Einschätzung des Modells nach einer festen Rubrik, keine gemessene Trefferquote. Die Begründung, die das Modell mitliefern muss, ist der Teil, an dem sich die Einschätzung prüfen lässt.
• CIVAC ist keine Kanzlei. Eine grüne Antwort ist eine gut belegte Antwort, keine Rechtsauskunft; die Entscheidung, was daraus folgt, liegt bei der Beauftragten und dem Unternehmen.

Was in eine Antwort hineingeht

Der Agent antwortet nicht auf die Frage allein. Die Anweisung, mit der er arbeitet, setzt vor jede Frage einen festen Kontext: die aktive Rolle in ihrer deutschen Bezeichnung und in der langen Form mit Rechtsgrundlage, die anwendbaren Rechtsordnungen, die Ausgabesprache, das Unternehmensprofil aus dem Einrichtungsassistenten und der Datenbank des Workspace, die passendsten Abschnitte aus den hochgeladenen Unternehmensdokumenten und die letzten sechs Gesprächsschritte, älteste zuerst. Die Dokumentabschnitte kommen aus einer Ähnlichkeitssuche über die Datenbank: Datenschutzerklärung, Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten, technische und organisatorische Maßnahmen, Auftragsverarbeitungsverträge, Folgenabschätzungen, Verträge, interne Richtlinien und Schulungsmaterial, soweit sie hochgeladen und ausgewertet sind. Was nicht in der Datenbank liegt, liegt dem Modell nicht vor, und die Antwort kann es nicht zitieren.

Was herauskommt: das Antwortschema

Die Antwort ist ein festes Schema mit Pflichtfeldern. Der Antworttext ist auf sechshundert Wörter begrenzt. Dazu kommen die Konfidenz mit genau drei möglichen Werten, eine Begründung für die Konfidenz, die Liste der Quellen, das Eskalationsfeld als Ja oder Nein mit Begründung, Vorschläge für Folgefragen und ein Feld, das festhält, ob das Unternehmensprofil in die Antwort eingeflossen ist. Ein Freitext ohne diese Felder wird nicht angenommen. Die drei Stufen heißen intern Grün, Gelb und Rot; die Oberfläche zeigt sie als hoch, mittel und niedrig an.

Die drei Stufen, wie die Anweisung sie definiert

Die Rubrik ist Teil der Anweisung an das Modell und gilt ohne Ausnahme. Grün: Die Antwort ist direkt in den mitgegebenen Quellen oder in eindeutig anwendbarem Recht begründet, es ist keine rechtliche Auslegung erforderlich, und alle Tatsachen, die für die Antwort gebraucht werden, liegen vor. Gelb: Die Frage ist in der Aufsichtspraxis komplex oder umstritten, es gibt mehrere vertretbare Lesarten, oder die Quellen decken die Frage nicht vollständig ab; eine Antwort ist möglich, wird aber mit ausdrücklicher Unsicherheit versehen. Rot: Es ist keine vertretbare Antwort möglich, weil Quellen fehlen oder weil die Frage eine rechtliche Einzelfallbewertung im Sinne von § 2 RDG verlangt. Bei Rot soll das Modell keine inhaltliche Antwort geben, sondern eskalieren.

Zwei Dinge folgen daraus für das Lesen. Eine grüne Antwort ist eine Aussage über die Quellenlage, nicht über die Wichtigkeit: Eine banale Frage mit klarer Norm ist grün, eine schwerwiegende Frage mit klarer Norm ebenfalls. Und die Konfidenz ist eine Einschätzung des Modells nach dieser Rubrik, keine gemessene Trefferquote. Es gibt keine Statistik hinter den Farben. Was es gibt, ist die Pflicht des Modells, die Einstufung zu begründen. Diese Begründung ist der Teil der Antwort, an dem eine Beauftragte die Einschätzung prüfen kann: Nennt sie die Quelle, die die Antwort trägt, oder nennt sie eine Unsicherheit, die zur Frage passt?

Die Quellen, und woher sie kommen

Jede Quelle in der Antwort trägt eine Bezeichnung, einen Typ und eine Kennung. Der Typ hat vier Werte: Rechtsvorschrift, Unternehmensdokument, Norm, Aufsichtsleitlinie. Rechtsvorschriften und Normen stammen aus dem, was das Modell an Recht kennt, ergänzt um das, was die Rolle als Rechtsgrundlage mitbringt. Unternehmensdokumente stammen ausschließlich aus den Abschnitten, die die Ähnlichkeitssuche aus der Datenbank des Workspace geholt hat. Das heißt zweierlei: Eine Antwort, die ein Unternehmensdokument zitiert, zitiert einen Abschnitt, der tatsächlich hochgeladen ist und in der Datenbank nachgelesen werden kann. Und eine Antwort, die kein Unternehmensdokument zitiert, obwohl die Frage das Unternehmen betrifft, sagt, dass die Suche nichts Passendes gefunden hat; das Feld, das festhält, ob das Unternehmensprofil verwendet wurde, ist dann die Stelle, an der man nachsieht.

Das Eskalationsfeld: vier Regeln, ein Hinweis

Das Feld wird auf Ja gesetzt, wenn eine von vier Bedingungen erfüllt ist: Die Antwort wäre Rechtsberatung im Sinne von § 2 RDG; es liegen widersprüchliche Aufsichtsentscheidungen oder höchstrichterliche Urteile vor; die Folge einer falschen Antwort wäre potenziell bußgeldbewehrt und die Quellenlage ist unklar; oder es wird nach der individuellen Auslegung eines Vertrags gefragt. Die Anweisung nennt für die dritte Regel die Bußgeldnormen ausdrücklich, darunter Art. 83 DSGVO und § 130 OWiG. Zu jedem Ja gehört eine Begründung.

Was das Feld ist und was es nicht ist, sollte klar sein. Es ist ein Hinweis in der Antwort, dass die Frage nach diesen Regeln zu einer Kanzlei gehört, mit dem Grund. Es ist keine Übergabe: Der Agent verschickt nichts, beauftragt niemanden und kennt keine Kanzlei. Wer die Frage weitergibt, ist die Beauftragte, und die Antwort mit Quellen und Begründung ist dabei die Vorlage. Die Regeln sind bewusst weit gefasst. Eine Frage, die beide Bedingungen der dritten Regel erfüllt, bußgeldbewehrt und unklare Quellen, wird auch dann eskaliert, wenn das Modell eine Antwort formulieren könnte. Das ist der Preis dafür, dass der Agent keine Rechtsdienstleistung erbringt.

Wie eine Beauftragte eine Antwort liest

Zuerst die Farbe und ihre Begründung, nicht den Text. Bei Grün: Welche Quelle trägt die Antwort, und ist sie eine Rechtsvorschrift oder ein eigenes Dokument? Bei Gelb: Welche Unsicherheit nennt die Begründung, und ist sie die, die man selbst gesehen hätte? Bei Rot: Die Antwort enthält keinen Inhalt, und das ist richtig so; die Begründung sagt, warum, und ob es an fehlenden Unterlagen liegt, die sich nachladen lassen, oder an der Art der Frage. Dann die Quellen: Unternehmensdokumente in der Datenbank aufschlagen und den Abschnitt lesen, auf den die Kennung zeigt. Dann das Eskalationsfeld: Steht es auf Ja, geht die Frage mit der Antwort als Vorlage an die Rechtsabteilung oder Kanzlei, unabhängig davon, wie überzeugend der Text klingt.

Was der Agent nicht ist

CIVAC ist keine Kanzlei. Der Agent erbringt keine Rechtsberatung, und seine Anweisung ist so gebaut, dass Fragen, die eine solche verlangen, zu Rot und zur Eskalation führen statt zu einer Antwort. Eine grüne Antwort ist eine gut belegte Antwort mit nachprüfbaren Quellen, keine Rechtsauskunft, und was daraus für das Unternehmen folgt, entscheidet die Beauftragte mit der Geschäftsführung. Der Agent kennt außerdem nur, was im Workspace liegt: Ein Vertrag, der nicht hochgeladen ist, ein Beschluss, der nur per E-Mail existiert, eine Betriebsvereinbarung im Aktenschrank sind für ihn nicht vorhanden, und die Antwort ist dann so gut wie das Recht, aber nicht so gut wie das Unternehmen. Und die Farben sind eine Einschätzung nach Rubrik, keine Messung. Wer sie als Trefferquote liest, liest sie falsch.

Was bedeutet eine grüne Antwort?

Nach der Rubrik in der Anweisung: direkt in den mitgegebenen Quellen oder in eindeutig anwendbarem Recht begründet, ohne rechtliche Auslegung, mit allen benötigten Tatsachen vorhanden. Es ist eine Aussage über die Quellenlage, nicht über die Bedeutung der Frage, und eine Einschätzung des Modells, keine Statistik.

Warum enthält eine rote Antwort keinen Inhalt?

Weil die Anweisung es so verlangt: Bei Rot ist keine vertretbare Antwort möglich, entweder weil Quellen fehlen oder weil die Frage eine rechtliche Einzelfallbewertung nach § 2 RDG verlangt. Das Modell soll dann nicht antworten, sondern eskalieren und begründen.

Woher kommen die zitierten Unternehmensdokumente?

Aus einer Ähnlichkeitssuche über die Unterlagen in der Datenbank des Workspace. Zitiert werden Abschnitte, die hochgeladen und ausgewertet sind und sich dort nachlesen lassen. Was nicht hochgeladen ist, kann nicht zitiert werden.

Übergibt der Agent eskalierte Fragen an eine Kanzlei?

Nein. Das Eskalationsfeld ist ein Hinweis mit Begründung, dass die Frage nach den vier Regeln zu einer Kanzlei gehört. Der Agent verschickt nichts und beauftragt niemanden; die Weitergabe ist Sache der Beauftragten, mit der Antwort als Vorlage.

Ist die Konfidenz eine gemessene Trefferquote?

Nein. Sie ist die Einschätzung des Modells nach einer festen Rubrik, mit einer Begründung, die das Modell liefern muss. Es gibt keine Statistik hinter den drei Stufen; prüfbar ist die Begründung, nicht die Farbe.