Ein Rechtskataster für die Pflichten Ihrer Beauftragten.
Ein Rechtskataster hält fest, welche Pflichten für ein Unternehmen gelten, woraus sie folgen und wer sie erfüllt. CIVAC baut dieses Verzeichnis entlang der Beauftragtenrollen auf: welche Rollen Ihr Unternehmen besetzen muss, welche Pflichten jede Rolle trägt, mit Rechtsgrundlage, Verantwortlichem, Frist und Nachweis. Es ist kein Verzeichnis sämtlicher Gesetze, die Ihr Unternehmen berühren, und das steht hier bewusst zuerst.
Wie das Rechtskataster in CIVAC entsteht
Das Wort Rechtskataster steht in keinem deutschen Gesetz. Ein Verzeichnis der geltenden rechtlichen Verpflichtungen verlangt ausdrücklich Anhang I Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009, also nur von Organisationen, die sich nach EMAS registrieren lassen. Im Übrigen kommt die Nachfrage aus Managementsystemen wie ISO 14001 und ISO 45001, deren Auditoren die Ermittlung der bindenden Verpflichtungen und die Bewertung ihrer Einhaltung prüfen, und aus der Aufsichtspflicht der Unternehmensleitung. Die Rechtslage im Einzelnen steht im Beitrag /news/rechtskataster-pflicht-emas-anhang-i-130-owig-verzeichnis-und-nachweis.
Die Aufsichtspflicht als Rechtsgrund
§ 130 Abs. 1 OWiG lautet im zweiten Satz: "Zu den erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen gehören auch die Bestellung, sorgfältige Auswahl und Überwachung von Aufsichtspersonen." Wer als Inhaber die erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen unterlässt, handelt nach Satz 1 ordnungswidrig, wenn eine Zuwiderhandlung begangen wird, die durch gehörige Aufsicht verhindert oder wesentlich erschwert worden wäre. Ist die Pflichtverletzung mit Strafe bedroht, reicht die Geldbuße nach § 130 Abs. 3 Satz 1 OWiG bis zu einer Million Euro. Ein Verzeichnis, das jede Pflicht einer bestellten Person zuordnet, ist der Beleg dafür, dass diese Auswahl und Überwachung stattfindet.
Schritt 1: Welche Rollen Ihr Unternehmen besetzen muss
Der Pflichtencheck liest das Profil Ihres Unternehmens, also Branche, Größe, Standort und die Angaben aus dem Onboarding, und ordnet jede Beauftragtenrolle ein: Bestellung verpflichtend, empfohlen oder nur zu beobachten, jeweils mit dem gesetzlichen Auslöser. Das Ergebnis ist eine Einordnung mit Rechtsgrundlage, keine verbindliche Rechtsauskunft. Ohne Anmeldung zeigt der Beauftragten-Pflichtencheck unter /tools/beauftragten-pflichtencheck Schwellenwerte, Form der Bestellung und Fachkunde je Rolle.
Schritt 2: Welche Pflichten an jeder Rolle hängen
Für jede gebuchte Rolle erstellt das Rechtsradar auf Abruf eine Prüfliste: die geltenden Pflichten und die etablierten jüngeren Rechtsentwicklungen, die diese Rolle im Blick haben muss, jeweils mit Rechtsgrundlage und als Prüfauftrag formuliert ("Prüfen Sie, ob ..."). Die Liste wird KI-gestützt erstellt und nennt nur etablierte Normen. Sie ist ausdrücklich kein tagesaktueller Nachrichtendienst und läuft nicht selbsttätig im Hintergrund: Sie stoßen sie an, etwa zum Quartalsbeginn oder vor einem Audit.
Schritt 3: Wer die Pflicht erfüllt und bis wann
Jeder Eintrag der Prüfliste lässt sich mit einem Klick in eine Aufgabe umwandeln, mit verantwortlicher Person und Fälligkeit. Offene Aufgaben erscheinen in den täglichen Fristwarnungen und in der wöchentlichen Übersicht der offenen Arbeit. So wird aus einer Pflicht im Gesetz eine Aufgabe mit Namen und Datum.
Schritt 4: Der Nachweis für das Audit
Erledigte Aufgaben, Schulungen und Audit-Befunde fließen in den monatlichen Dokumentations-Workflow und lassen sich als DOCX, XLSX und PDF exportieren. Für ein Audit nach ISO 14001 oder ISO 45001 liegt damit vor, welche Verpflichtungen ermittelt wurden, wer sie verantwortet und wie ihre Einhaltung belegt ist.
Wo das Rechtskataster endet
CIVAC ist keine Rechtsanwaltskanzlei. Das Rechtskataster ordnet Pflichten ein und macht sie steuerbar, es beantwortet keine Rechtsfrage für Ihr Unternehmen; ob eine Pflicht im Einzelfall greift, entscheidet Ihre Rechtsabteilung oder Ihre Anwältin. Es deckt die Pflichten ab, die an Beauftragtenrollen hängen. Anlagenbezogene Auflagen aus Ihrem Genehmigungsbescheid, Produktrecht außerhalb dieser Rollen und ausländisches Recht erfasst es nicht von selbst. Solche Pflichten können Sie als eigene Aufgaben anlegen, die Ermittlung übernimmt das System dafür nicht.
Das Rechtskataster im Überblick
- Gliederung
- Nach Beauftragtenrolle, je Pflicht mit Rechtsgrundlage, Verantwortlichem, Frist und Nachweis
- Welche Rollen gelten
- Pflichtencheck aus dem Unternehmensprofil: verpflichtend, empfohlen, beobachten
- Welche Pflichten gelten
- Rechtsradar je gebuchter Rolle, auf Abruf, als Prüfliste mit Rechtsgrundlage
- Aktualisierung
- Auf Abruf durch Sie, kein automatischer Änderungsdienst
- Steuerung
- Aufgaben mit Verantwortlichem und Fälligkeit, tägliche Fristwarnung, wöchentliche Übersicht
- Nachweis
- Monatlicher Dokumentations-Workflow, Export als DOCX, XLSX, PDF
- Rechtsraum
- Deutsches und in Deutschland geltendes EU-Recht zu Beauftragtenpflichten
- Preis
- Teil der Plattform: 49 € pro Beauftragten-Rolle und Monat
Häufige Fragen zum Rechtskataster
Ist ein Rechtskataster gesetzlich vorgeschrieben?
Unter diesem Namen nicht. Ausdrücklich verlangt ein Verzeichnis der geltenden rechtlichen Verpflichtungen nur Anhang I Nummer 3 der EMAS-Verordnung (EG) Nr. 1221/2009, und das nur für Organisationen, die sich freiwillig nach EMAS registrieren lassen. In der Praxis verlangen es außerdem Managementsysteme wie ISO 14001 und ISO 45001, deren Auditoren prüfen, ob das Unternehmen seine bindenden Verpflichtungen ermittelt hat und ihre Einhaltung bewertet. Hinzu kommt die Aufsichtspflicht nach § 130 OWiG, zu der nach Absatz 1 Satz 2 auch die Bestellung, sorgfältige Auswahl und Überwachung von Aufsichtspersonen gehört.
Was unterscheidet das CIVAC-Rechtskataster von einer Rechtsdatenbank?
Eine Rechtsdatenbank erfasst möglichst viele Vorschriften und prüft deren Anwendbarkeit. CIVAC beginnt bei den Beauftragtenrollen: welche Rolle Ihr Unternehmen besetzen muss und welche Pflichten diese Rolle trägt. Das ist enger, dafür hängt an jeder Pflicht eine verantwortliche Person, eine Frist und ein Nachweis. Wer ein Verzeichnis aller umwelt- und produktrechtlichen Vorschriften braucht, braucht zusätzlich einen Anbieter, der diese Datenbank pflegt.
Meldet CIVAC Gesetzesänderungen automatisch?
Nein. Das Rechtsradar läuft auf Abruf und erstellt je Rolle eine Prüfliste der geltenden Pflichten und etablierten jüngeren Rechtsentwicklungen. Es ist kein tagesaktueller Änderungsdienst. Wir empfehlen, die Prüfliste zu festen Zeitpunkten anzustoßen, etwa zum Quartalsbeginn und vor jedem Audit, und das Datum im Nachweis festzuhalten.
Wer entscheidet, ob eine Pflicht für uns gilt?
Ihr Unternehmen. Pflichtencheck und Rechtsradar liefern eine Einordnung mit Rechtsgrundlage. CIVAC ist keine Rechtsanwaltskanzlei und erbringt keine Rechtsberatung. Die Entscheidung im Einzelfall trifft Ihre Rechtsabteilung oder eine Anwältin, und diese Entscheidung können Sie an der Aufgabe dokumentieren.
Hilft das Rechtskataster im Audit nach ISO 14001 oder ISO 45001?
Für die Pflichten, die an Beauftragtenrollen hängen, ja: Der Dokumentations-Export zeigt, welche Pflichten ermittelt wurden, wer sie verantwortet und wie sie erledigt wurden. Anlagenbezogene Auflagen aus Genehmigungsbescheiden und Pflichten außerhalb der Beauftragtenrollen ergänzen Sie als eigene Aufgaben, damit das Verzeichnis für den Auditor vollständig ist.
Was kostet das Rechtskataster?
Es ist Teil der Plattform und kostet nichts extra. Die Plattform kostet 49 € pro Beauftragten-Rolle und Monat. Das Rechtsradar erstellt Prüflisten für die Rollen, die Sie gebucht haben. Der Beauftragten-Pflichtencheck unter /tools/beauftragten-pflichtencheck ist ohne Anmeldung nutzbar.
Compliance ist persönlich. Unser Onboarding auch.
Erzählen Sie uns von Ihrer Rolle und dem Audit, das als Nächstes ansteht. Wir zeigen Ihnen die Bereiche von CIVAC, die in Ihrer Arbeitswoche am meisten bewirken.